München, den 22.01.2013: Heute sollte unser Patentierungsprozess seinen vorläufigen Höhepunkt erreichen, denn Sascha, ich und unser Patentanwalt, Hr. Beyer, sind einer Ladung vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur mündlichen Anhörung gefolgt. Doch zunächst der Reihe nach.

Beschäftigt man sich intensiv mit Technologie, um das Leben zu vereinfachen bzw. in unserem Fall zu verbessern, dann will man seine Errungenschaft natürlich auch geschützt wissen. Wichtig: Unter gar keinen Umständen auch nur ein Wort über Art und Umfang der Idee gegenüber der Öffentlichkeit preis geben. In unserem Fall: Nicht öffentliche Masterverteidigung von Sascha. Das Auftauchen der Idee in Fachartikeln oder sonstwo ist neuheitsschädlich. Wir bewegten uns zunächst zur Industrie- und Handelskammer (IHK), die uns anschließend zur AGIL GmbH verwies. Bei der AGIL GmbH kann man sich einen Überblick verschaffen und separate Fördermittel für den Patentierungsprozess beantragen. In unserem Fall beauftragten wir eine kostenpflichtige Recherche, die als Basis für die Zusammenarbeit mit dem Patentanwalt dienen sollte. Die erste Erfahrung: erst mit dem Patentanwalt reden, dann kostenpflichtige Aufträge auslösen!
In unserem Fall akzeptierte der Patentanwalt die Vorrecherche nämlich nicht und führte eine eigene Recherche mit interessanter Weise anderen Ergebnissen durch. Nach der Auswertung der Treffer erarbeiteten wir unseren Anspruch in Form einer Beschreibung der technischen Einrichtung, des Verfahrens und der Formulierung des Schutzumfangs. Tipp: Auch wenn man keine  hat, warum sich der Patentanwalt so technogewaltig ausdrückt, unbedingt jedes Detail der Idee nennen, beschreiben und hinterfragen, ggf. auch die technische Basis verstehen. Das spart dem Prüfer und dem Antragsteller viel Energie in einer etwaigen mündlichen Anhörung (wenn es soweit kommt). Das Patent wurde nun angemeldet und beim DPMA eingereicht. Nun lief eine Frist, in der es sein konnte, dass andere Erfinder schneller waren. Das bedeutet Pech gehabt. Das war bei uns nicht der Fall. Dann wurde das Patent geprüft und die Empfehlung ausgesprochen das Patent zurück zu ziehen, weil es Entgegenhaltungen anderer, vorher weder von AGIL noch vom Patentanwalt gefundener Schriften gibt. Mit etwas Pech zieht die Abteilung zwischenzeitlich um und das Verfahren ruht 1,5 Jahre, weil die Akte verschwindet. Das gehört aber nicht zum Standardprozess. Bei uns schon. Wichtige Erkenntnis: Ein Patent muss erteilt werden, um in vollem Umfang zu wirken. In unserem Fall war es nur angemeldet und nach einer weiteren Frist automatisch veröffentlicht. Aber nicht erteilt! Darum mussten wir uns noch kümmern. Ein Schriftwechsel mit dem Prüfer erschien aussichtslos – also vereinbarte unser Patentanwalt einen Termin zur mündlichen Anhörung.

In der unmittelbaren Nachbarschaft zum Isartor befindet sich das einzige, weil Deutsche Patent- und Markenamt. Ein riesen Gebäudekomplex mit endlosen Gängen und Paternoster. Punkt 10 Uhr klopften wir an und sollten die Amtsstube erst wieder 16:00 Uhr verlassen. OK – eine 2 stündige Anhörungsunterbrechung zur Formulierung von neuen Ansprüchen verbrachten wir beim Italiener und im Foyer des DPMA. Kurzum – der Prüfer hat in unserem Interesse jedes auch so kleine Detail hinterfragt, abgewogen, bewertet. Anfangs war die Situation etwas unsicher, da wir noch nicht einschätzen konnten, wie der Mensch tickte, den wir in der Rolle des Prüfers erwischt hatten. Im Nachhinein darf ich behaupten, dass wir großes Glück hatten, denn unser Prüfer war in jeglicher Hinsicht korrekt. Unsere formulierten Ansprüche ließen allerdings zu viele Angriffspunkte offen. Also mussten diese neu gefasst werden. Die 4 längsten Sätze meines Lebens: pro Satz eine Stunde Formulierungszeit. Ein Lob der deutschen Sprache. Gegen Ende – als klar wurde, dass einer Erteilung des Patentes nicht mehr viel im Wege steht, hatte ich sogar richtig Spaß an den Formulierungen mit zu feilen.

Alles in allem eine mächtige Erfahrung, die uns stolz macht, die uns motiviert, die uns Hoffnung schöpfen lässt. Wir haben den ersten Wert unseres zukünftigen Unternehmens verwertbar verbrieft. Wahnsinn!

Nachtrag: eine sog. PCT-Anmeldung für den internationalen Schutz haben wir rechtzeitig vorgenommen – da laufen auch schon wieder Fristen…

Diana Schlehahn
Diana ist Co-Founder der videostream360 GmbH und von Anfang an dabei. In der News-Section schreibt sie über Events, Projekte und Unternehmensgeschichten.

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